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Heute: Die Piraten

Die Jugend von heute. Dumm, unpolitisch, perspektivlos. Die verlorene Generation, die statt zu protestieren und an der Gesellschaft teilzunehmen, sich mit flacher Unterhaltung und künstlichen Welten durch das Leben schlägt. Übertrieben? Ganz sicher. Trotzdem ist für viele Wirtschaftswunderkinder, Alt-68er und Babyboomer die Altersgruppe der 18- bis 35-jährigen ein Rätsel. Gerade erst musste das politische Establishment staunend registrieren, dass die Einschränkung der Telekommunikations-Freiheit, trotz Feindbild Kinderpornographie, nicht klaglos hingenommen wurde.

Über 130.000 deutsche Bürger - uns eingeschlosssen - beförderten sich mit einer Petition gegen das Telemediengesetz in die Nähe von Kinderschändern, nur um auf die Gefahren solcher Sperrlisten hinzuweisen. Noch vor ein paar Jahren undenkbar. Während die ältere Generation die Neuen Medien trotz ihres Nutzen vor allem fürchtet, hat sich eine Internet-Gesellschaft gebildet, die ihren Alltag über Blogs, Facebook und Twitter regelt. Man chattet, spielt und lacht online. Trifft Freunde, taucht gemeinsam in die Welt von Azeroth ein oder diskutiert seitenlang über richtige und falsche Wertungen.

Ja, auf die Straße wird nur noch selten gegangen, aber ein Protest, wie die Petition gegen das neue Telemediengesetz, zeigt, dass die Internet-Gesellschaft sehr wohl politisch sein kann. Eure Reaktionen auf Themen wie Europawahl, Internet-Zensur und das leidige Killerspiele-Thema haben bewiesen, dass es nicht nur um Spaß geht. Ihr wollt verstanden, nicht verteufelt werden. Wer auf gewalthaltige Spiele steht, ist weder gestört noch gewalttätig. Und schon lange kein Kinderschänder.

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Nun steht Ende September die Bundestagswahl an. Die einmalige Gelegenheit am politischen Prozess teilzunehmen, sich zu engagieren und durch die richtige Wahl vielleicht sogar etwas zu verändern. Aus diesem Grund haben wir allen größeren Parteien, aber auch der gerade im Internet omnipräsenten Piratenpartei, einen 15 Punkte umfassenden Fragenkatalog zukommen lassen, der sich explizit mit den Themen Neue Medien, Videospiele und Telemediengesetz auseinandersetzt.

Neben zusätzlichen, parteispezifischen Fragen soll ein kurzer Abriss des Parteiprogramms und der wichtigsten Eckpunkte bisheriger Entscheidungen dazu dienen, euch auch abseits der genannten Themen bei der Wahl unter die Arme zu greifen. Im Wochentakt veröffentlicht, mündet die Serie in unserem großen Wahlspecial, in dem wir euch selbst an die Urne bitten. Den Anfang macht die Piratenpartei. Viel Spaß und fröhliches Diskutieren.

Die Piratenpartei

Am 1. Januar 2006 von Rickard Falkvinge gegründet, sorgte die schwedische Piratpartiet gleich zu Beginn für Furore. Von vielen Kritikern fälschlicherweise mit den Betreibern der Torrent-Seite Pirate Bay in einem Atemzug genannt, gewann die Partei gerade in Schweden viele Anhänger. Angetrieben durch die Aufweichung des Datenschutzes durch die schwedische Regierung, konnte die Partei bei der Europawahl 2009 sogar mit 7,1 Prozent im Einzug in das europäische Parlament einziehen.

Ein Erfolg, den die vielen europäischen Ableger noch nicht wiederholen konnten. Nichtsdestotrotz wurde innerhalb kürzester Zeit über ein Dutzend ähnlich fokussierte Parteien an den Start gebracht. Zum Beispiel im Juli 2006 die österreichische Variante PPÖ und im September 2006 Die Piraten in Deutschland unter der Führung des Parteivorsitzenden Christof Leng. Doch auch in Argentinien, Chile, Frankreich und Großbritannien kämpfen Gleichgesinnte für einen freien Wissensaustausch, eine Reformierung des Patent- und Urheberrechts und die Informationsfreiheit.

In Deutschland erreichte die Piratenpartei unter der Leitung von Dirk Hillbrecht nach 0,5 Prozent in Hessen bei der Europawahl 2009 0,9 Prozent. Durch den Eintritt des ehemaligen SPD-Mitglieds Jörg Tauss, der nach der Absegnung des neuen Telemediengesetzes aus seiner Partei austrat, ist die Piratenpartei seit dem 20. Juni 2009 im Bundestag vertreten. Da sich der umstrittene Politiker – ihm wird der Besitz von Kinderpornographie vorgeworfen – nicht wieder aufstellen lässt, endet dieses Mandat mit der Bundestagswahl. Die Massenaufnahme von weiteren SPD-Mitgliedern wird momentan kontrovers diskutiert.

Das Wahlprogramm beschränkt sich im Augenblick noch auf die genannten Themenfelder Datenschutz, Informationsfreiheit und Bürgerrechte. Bis zur Bundestagswahl möchte die Partei aber das Programm weiter ausbauen und auch Bildung integrieren. Die Partei ist bisher noch nicht in allen Wahlbezirken zur Bundestagswahl zugelassen. Wer dies für den eigenen Wahlkreis erreichen möchte, sollte zur offiziellen Seite der Piratenpartei wandern.

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