Europäischer Gerichtshof bestätigt Rechtmäßigkeit von Nintendos Anti-Piracy-Schutz

Man geht weiter gegen diejenigen vor, die Schutzmaßnahmen umgehen wollen.

Wie Nintendo heute Mittag bekannt gegeben hat, bestätigte der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) am gestrigen 23. Januar die Rechtmäßigkeit von Nintendos Anti-Piracy-Schutz.

„Nintendo ist erfreut, dass das Urteil des EuGH grundsätzlich mit der Meinung von Generalanwältin Sharpston und Nintendos eigener Betrachtung der Fragen, auf die sich der Mailänder Gerichtshof bezieht, übereinstimmt", heißt es.

„Die Interpretation des EuGH zu der Urheberrechtsrichtlinie scheint mit den internationalen Verpflichtungen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten gemäß dem WIPO Urheberrecht-Abkommen übereinzustimmen. Des Weiteren unterstützt die Interpretation des EuGH auch die nationalen Gerichtshöfe in Belgien, Frankreich, Deutschland, den Niederlanden, Spanien und Großbritannien, welche bereits die gleichen Vorschriften des EU-Rechts berücksichtigen und anwenden, die konsequent zu vielen positiven Urteilen gegen Verkäufer von Geräten für die Umgehung von Schutzmechanismen geführt haben."

Nintendo will hierdurch ein nachvollziehbares Urteil im Zivilprozess gegen PC Box ermöglichen. Der überwiegende Nutzen der Geräte von PC Box, die das Umgehen von Schutzmaßnahmen erlauben, sei es, Raubkopien von Spielen zu ermöglichen, so Nintendo.

„Nintendo verwendet seit jeher ausschließlich technische Schutzmaßnahmen, die sowohl notwendig als auch angemessen sind, um die urheberrechtsverletzende Verbreitung seines geistigen Eigentums zu verhindern. [...] Daher ist Nintendo zuversichtlich, dass die Anwendung der Richtlinien, die der EuGH bezüglich der Verhältnismäßigkeit festgelegt hat, den Mailänder Gerichtshof ermächtigt, den Verkauf von Geräten zur Umgehung von Schutzmechanismen als rechtswidrig einzuordnen."

„In der Zwischenzeit vertritt Nintendo weiterhin den Standpunkt, dass kommerzieller Handel mit Geräten für das Umgehen von Schutzmechanismen Urheberrechte und anderes geistiges Eigentum verletzt. Nintendo verfolgt auch künftig diejenigen, die in den Vertrieb solcher Geräte involviert sind.“

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Über den Autor:

Benjamin Jakobs

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Leitender Redakteur News  |  f1r3storm

Seit 2006 bei Eurogamer.de und spielt hauptsächlich auf Konsolen. Mag Sci-Fi, Star Wars UND Star Trek. @f1r3storm auf Twitter.

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