Killerspiele: Gesetzentwurf aus Bayern gescheitert?

Bundesrat vertagt Vorstoß

Der bayrische Gesetzentwurf für ein härteres Vorgehen gegen die so genannten Killerspiele kann offenbar als vorerst gescheitert angesehen werden: Wie Heise berichtet, wurde der Entwurf zur Verbesserung des Jugendmedienschutzes im Bundesrat vertagt und wird in absehbarer Zeit nicht wieder auf die Tagesordnung kommen.

Mit Ausnahme von Bayern, die sich enthielten, haben alle Bundesländer für die Vertagung gestimmt. Auch bei der noch folgenden Beratung im Innenausschuss wird eine Vertagung erwartet.

Bayern wollte mit dem Entwurf den Begriff der Gewaltdarstellungen erweitern und darüber hinaus Herstellung, Veröffentlichung und Verkauf solcher Killerspiele mit Geldstrafen oder Freiheitsentzug von bis zu einem Jahr ahnden.

Eine breite Unterstützung zeichnet sich hingegen für das Sofortprogramm zur Verbesserung des Jugendschutzes von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen ab.

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Fabian Walden

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