Erneute Patentklage gegen Sony

Vor fast zwei Wochen berichteten wir bereits über eine Klage des Unternehmens Target Technology gegen Sony, da diese angeblich ein von ihnen angemeldetes Patent verletzen. Als wenn das noch nicht genug wäre, folgt nun die nächste Patentklage: Die kanadische Firma Certicom sieht ihre Rechte verletzt.

Diesmal geht es um die so genannte "Elliptic curve cryptography", mit deren Hilfe man das Abfangen oder Verändern einer Datenübertragung zwischen elektronischen Geräten verhindern kann. Nach Angaben von Certicom verletzt Sony durch die Nutzung von Advanced Access Content System (AACS) und Digital Transmission Content Protection (DTCP) eben jene Patentrechte.

Die im texanischen Distrikt Marshall eingereichte Klage richtet sich gegen eine Vielzahl von Produkten des Unternehmens, darunter die PlayStation 3, Blu-Ray-Produkte, HD-Fernseher, Spiele und Vaio PCs inklusive i.Link-Funktion. Aber warum gerade in Texas, obwohl keines der betroffenen Unternehmen hier ansässig ist? Der Grund ist zumindest für Certicom einleuchtend. Demnach werden in diesem Landesabschnitt durchschnittlich rund 78 Prozent aller Klagen in Bezug auf Patentrechte gewonnen, während es im kompletten Staat insgesamt gerade mal 59 Prozent sind.

Laut Certicom gab es bereits seit einiger Zeit Gespräche mit Sony. Man hätte das Unternehmen gerne als Lizenznehmer gewonnen, greift nun aber wegen mangelnden Fortschritts der Verhandlungen auf Rechtsmittel zurück. Unter anderem das HD DVD-Format dürfte vor einer solchen Klage auch nicht sicher sein, da hier ebenfalls die AACS-Technik verwendet wird und keine Lizenz von Certicom vorhanden ist.

Von Sony verlangt Certicom im Rahmen der Klage indes Schadensersatz sowie die Einstellung der Verletzungen des Patentrechts. Sollte dieses Vorhaben scheitern, werde man eine verpflichtende Zahlung von Lizenzgebühren anstreben.